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09/12/2021

DAN KOVALIK
Die USA fliegen Alex Saab ohne Gerichtsbeschluss oder Auslieferungsabkommen aus Cabo Verde aus

  Dan Kovalik, COHA, 18/10/2021
Übersetzt von
Miguel Álvarez Sánchez, Tlaxcala

 

Daniel Kovalik (geb. 1968) ist ein US-amerikanischer Anwalt für Menschenrechte, Arbeitsrecht und militanter Pazifist. Er lehrt internationale Menschenrechte an der juristischen Fakultät der Universität von Pittsburgh. Er ist einer der leitenden Wissenschaftler des Rates für Angelegenheiten der Hemisphäre (Council on Hemisphere Affairs, COHA). @danielmkovalik

Der leitende Analytiker des COHA, William Camacaro, hat für diesen Artikel Recherche- und Schreibhilfe geleistet.

Am 16. Oktober wurde der kolumbianische Geschäftsmann und venezolanische Sonderbeauftragte Alex Saab praktisch zum zweiten Mal entführt, zunächst von Cabo Verde auf Druck Washingtons und jetzt von den USA, was eine eklatante Verletzung des Völkerrechts darstellt.

Fast anderthalb Jahre lang war Saab auf dem Inselstaat Cabo Verde, 400 Meilen vor der nordwestlichen Küste Afrikas im Atlantik, gefangen gehalten worden. In einem Artikel von Bloomberg heißt es: "Saab wurde am zwölften Juni [2020] festgenommen, als das Privatflugzeug, mit dem er von Venezuela in den Iran reiste, auf der kapverdischen Insel Sal einen Tankstopp einlegte." Was Bloomberg nicht erwähnt, ist, dass Saabs Flugzeug gezwungen war, in Cabo Verde zu landen, weil zwei andere nahe gelegene Staaten auf dem afrikanischen Festland, offenbar auf Druck der USA, ihm die Landung verweigerten.

Es gibt kein Auslieferungsabkommen und es gab keine Verfügung von Interpol

Die Festnahme von Saab erfolgte ohne eine angemessene Rechtsgrundlage. Während Washington Cabo Verde dazu brachte, Saab unter dem Vorwand zu ergreifen, dass die USA ihn wegen angeblicher Verbrechen ausliefern wollten, haben die Vereinigten Staaten keinen Auslieferungsvertrag mit Cabo Verde. Während die Behörden von Cabo Verde behaupteten, Saab sei aufgrund einer gültigen Interpol-Mitteilung festgenommen worden, stellte ein Regionalgericht in Nigeria fest, dass die Festnahme vor der Ausstellung der Interpol-Mitteilung erfolgte, was große Zweifel an der Rechtsgültigkeit von Saabs Festnahme und Inhaftierung aufkommen ließ.

Auch die UN forderten die Aussetzung der Auslieferung