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16/04/2022

Aufruf zum Tag der palästinensischen Gefangenen (17. April)

 


Europäische Allianz zur Unterstützung der palästinensischen Gefangenen e.V., 17.4.2022

Der palästinensische Gefangenentag, der jedes Jahr auf den 17. April fällt, wird dieses Jahr inmitten einer brutalen Kampagne der israelischen Besatzungsbehörden gegen das gesamte palästinensische Volk und gegen die Freiheitskämpfer, die in israelischen Gefängnissen festgehalten werden, abgehalten.

Es wird geschätzt, dass sich immer noch über 4400 Kriegsgefangene in den Gefängnissen der israelischen Besatzung befinden. Unter ihnen circa 33 Frauen und Mädchen, etwa 160 Kinder und Jugendliche, welche nicht einmal das achtzehnte Lebensjahr erreicht haben und über 500 Häftlinge, darunter 8 gewählte Abgeordnete. Es gibt mindestens 600 Kriegsgefangene, die an unheilbaren oder schweren Krankheiten wie Krebs und teilweise oder vollständiger Lähmung leiden. Die übele Behandlung der palästinensischen Kriegsgefangenen und Inhaftierten kann als Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit angesehen werden. Hierfür müsste sie allerdings vom IStGH ordnungsgemäß untersucht werden. Israel verweigert Palästinensern (POWs) und Inhaftierten weiterhin ihre Grundrechte, die durch internationale Konventionen und Normen garantiert werden, und setzt seine repressiven Maßnahmen und Praktiken dagegen fort, darunter zählen Einzelhaft, Folter und die Anwendung von Gewalt, die seit der Flucht aus dem Hochsicherheitsgefängnis in Gilboa von 6 palästinensischen POWs, erheblich eskaliert ist. Zu den vielen brutalen Maßnahmen, die Israel gegen das palästinensische Volk ergreift, gehören die Eskalation der Festnahmen, die Fortsetzung der systematischen Folterungen von Gefangenen und Inhaftierten, die Fortsetzung der Politik der kollektiven Bestrafung und die langwierige Aufbewahrung und nicht Aushändigung von umgekommenen Gefangenen an ihre Familien, die im Gefängnis größtenteils aufgrund medizinischer Fahrlässigkeit gestorben sind.

Nach dem Fluchtversuch aus dem „Freiheitstunnel“ im vergangenen September verschärften die israelischen Besatzungsbehörden ihr hartes Maß an Misshandlung und Unterdrückung von palästinensischen Kriegsgefangenen und Inhaftierten.

Die Politik der kollektiven Bestrafung palästinensischer Kriegsgefangener und Inhaftierter eskalierte und veranlasste Dutzende von Inhaftierten, sich an individuellen Hungerstreiks zu beteiligen, um die sogenannte Administrativhaft abzulehnen.

Anfang Januar kündigten die Administrativhäftlinge eine gemeinsame Stellungnahme an, in der sie einen entschiedenen und umfassenden Boykott aller Gerichtsverfahren im Zusammenhang mit der Administrativhaft vor israelischen Gerichten, erklärten. Im vergangenen Februar kündigten palästinensische Kriegsgefangene in israelischen Gefängnissen an, dass sie am 25. März in einem Generalstreik treten würden, wenn die restriktiven Maßnahmen der Gefängnisverwaltung, die ihre Grundrechte einschließlich der Essensportion einschränkten, nicht aufgehoben würden. Diese ernsthafte Drohung, die die Einheit und den starken Willen aller Palästinenser in israelischen Gefängnissen zeigt, alarmierte die Gefängnisverwaltung, die Maßnahmen abzubrechen und auf die humanitären Forderungen der Gefangenen zu reagieren, was zur Aussetzung des Streiks führte. 

Die Europäische Allianz zur Unterstützung der palästinensischen Gefangenen, die ihre Unterstützung und den Kampf aller Männer und Frauen in israelischen Gefängnissen und Haftanstalten fortsetzt, bis sie ihre Freiheit und Menschenrechte wiedererlangen. Die Allianz erklärt ihre absolute Verurteilung dieser Politik der Unterdrückung und des Missbrauchs, die von den israelischen Besatzungsbehörden gegen alle Gefangenen praktiziert wird, da dies gegen das humanitäre Völkerrecht, die Dritte und Vierte Genfer Konvention von 1949, verstößt. Die Allianz, die ihre Aktivitäten fortsetzt, ist entschlossen, die Frage der palästinensischen Kriegsgefangenen zu internationalisieren, um ihre Freiheit und die aller Inhaftierten in israelischen Gefängnissen zu erreichen ,sowie ihre Würde und ihr legitimen und humanitären Rechte wiederherzustellen, einschließlich ihres Rechts auf medizinische Behandlung ,Bildung und andere Maßnahmen die durch das humanitäre Völkerrecht garantiert sind.

Freiheit für alle kranken Gefangenen!

Freiheit für alle Kinder, Frauen und Alten!

Freiheit für Administrativhäftlinge!

Freiheit für alle, die ihre eigene Freiheit für die Freiheit ihres Volkes geopfert haben!


Uhrzeit: 14:00 MEZ




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