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05/08/2021

NIR HASSON
In Scheich Dscharrah will Israels Oberster Gerichtshof eine Entscheidung darüber vermeiden, wer im Recht ist


Nir Hasson, Haaretz, 3.8.2021

Übersetzt von NN

Indem sie einen Kompromiss anboten, zeigten die Richter des Obersten Gerichtshofs, dass sie weder die rechtliche Substanz des Falles erörtern noch die Vertreibung hunderter Palästinenser aus ihren Häusern anordnen wollten, vor allem jetzt nicht

Am Montag, den 2.8. fand im Saal D des Obersten Gerichtshofs eine außerordentliche Anhörung statt. Draußen saßen zahlreiche Journalisten, Diplomaten, linke Aktivisten und eine kleine Gruppe von Rechtsextremisten. Auch zahlreiche Bewohner von Scheich Dscharrah waren gekommen, um in letzter Minute die Räumung ihrer Häuser zu verhindern.

Zu Beginn der Verhandlung versuchten die Richter, die beiden Parteien auf jede erdenkliche Weise zu einem Kompromiss zu bewegen, wenn auch mit ausgesprochen mäßigem Druck.

Der von den Richtern Isaac Amit, Daphne Barak-Erez und Noam Sohlberg angestrebte Kompromiss sieht vor, dass die palästinensischen Bewohner als geschützte Mieter in ihren Häusern bleiben. Darüber hinaus würden sie als geschützte Mieter der ersten Generation anerkannt, was bedeutet, dass ihre Kinder und Enkelkinder in den Häusern bleiben könnten. Im Gegenzug würden sie 1.500 Schekel (393€, 465$) pro Jahr an das Unternehmen Nahalat Shimon zahlen, das versucht hat, sie zu vertreiben.

Das Problem ist nicht das Geld, sondern die Frage der Anerkennung von Nahalat Shimon als Eigentümer. Die Palästinenser lehnen dies ab. Die Vertreter der Siedler verlangten ihrerseits die ausdrückliche palästinensische Anerkennung des Eigentums an den Grundstücken unter den Gebäuden und das Versprechen, in Zukunft keine weiteren Ansprüche zu stellen. Die Palästinenser lehnten dies entschieden ab.